| AGBs |
|
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Netzwerkerportal Ltd.
1. Geltungsbereich Die nachfolgenden Bedingungen haben Geltung für den gesamten Geschäftsbereich der Netzwerkerportal Ltd. und regeln die Nutzung der Internetplattform www.netzwerkerportal.de, insbesondere die Nutzung von www.methusalemer.de , www.familianer.de, www.singlenetzwerker.de, www.achtsamlieben.de. Diese Bedingungen gelten auch für Nutzer, die sich außerhalb des Gebietes der Bundesrepublik Deutschland befinden. Mit der Registrierung beim Betreiber werden die Bedingungen von dem jeweiligen Nutzer akzeptiert und gleichzeitig zum Ausdruck gebracht, dass er die Bedingungen gelesen und verstanden hat.
Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform sowie der ausdrücklichen Zustimmung des Betreibers.
Soweit die Bedingungen von dem Nutzer nicht akzeptiert werden, kommt für uns ein Vertragsschluss nicht in Betracht. In diesem Falle wollen Sie bitte auf eine Anmeldung bzw. Registrierung verzichten.
Diejenigen Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, dürfen die Seiten der Netzwerkerportal Ltd. mit Ausnahme der Seite www.gewinnerweg.de nicht benutzen.
Durch Aktivieren des Kontrollkästchens neben der Erklärung "Ich bestätige, dass ich mindestens 18 Jahre alt bin und dass ich die AGB gelesen habe", welches sich am Ende der Registrierungsseite befindet, erklären Sie als Nutzer aller Seiten der Netzwerkerportal Ltd. Ihr Einverständnis mit den nachfolgenden Geschäftsbedingungen.
2. Nutzungsverhältnis Der Betreiber unterhält ein Netzwerkportal im Internet und bietet dem Nutzer Zugriff auf seine Datenbank, über die sich Nutzer für den Aufbau und die Pflege von Partner – und Freundschaften sowie zur Netzwerkbildung kennen lernen können. Diese Datenbank enthält Profile und Informationen über andere Nutzer. Die registrierten Nutzer können sich in der Datenbank die Profile anderer Nutzer ansehen und von diesen kontaktiert werden, sowie ein eigenes Profil inklusive Visitenkarte mit bis zu 5 Fotos sowie ein Videoportrait anlegen und in die Datenbank einstellen.
Das Netzwerkerportal und seine von ihm betriebenen Seiten werden ausschließlich für private Zwecke angeboten. Eine Teilnahme mit gewerblichen Absichten ist nicht zulässig.
Der Betreiber ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen, insofern für den Nutzer hierdurch keine Nachteile entstehen.
Der Betreiber kann keine erfolgreiche Kontaktvermittlung garantieren. Er haftet demzufolge nicht für den Erfolg, dass ein Kontakt zustande kommt.
3. Registrierung Bei Registrierung kann der Nutzer diese Bedingungen abspeichern und/oder ausdrucken.
Mit dem Ausfüllen und Absenden des Registrierungsformulars gibt der Nutzer ein Angebot auf Abschluss eines Teilnahmevertrages ab. Der Vertrag zwischen dem Betreiber und dem Nutzer über die Nutzung der Datenbank kommt erst mit der Freischaltung des Nutzerprofils zustande. Ein Nutzungsvertrag kommt nur dann zustande, wenn der Nutzer mindestens das 18. Lebensjahr vollendet hat. Der Betreiber ist berechtigt, die Personalien des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen. Der Nutzer sichert deshalb dem Betreiber zu, dem Betreiber auf Verlangen Kopien amtlicher Dokumente, insbesondere des Personalausweises zu übermitteln.
4. Widerrufsbelehrung Der Nutzer kann die Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief oder Fax) widerrufen. Der Widerruf ist zu richten an:
Netzwerkerportal Ltd., Henningstege 17, 46485 Wesel; Fax: 0281-89997; e-mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spam Bots geschützt, Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie es sehen können
Diese Widerrufsbelehrung wird nochmals gesondert in Textform übermittelt. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Abschluss des Vertrages. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind beiderseits empfangene Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann die vom Betreiber empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht zurück gewährt werden, ist insoweit vom Nutzer Wertersatz zu leisten.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Betreiber mit der Ausführung der Dienstleistung mit der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Nutzer diese selbst veranlasst hat (Inanspruchnahme der Leistung durch Aktivierung des Profils bzw. Nutzung der Services).
Alle im Shop genannten Preisen sind Endpreise und enthalten somit bereits die gesetzliche Mehrwertsteuer.
6. Online-Shop Bezüglich der Zahlung der Entgelte für den Online-Shop gelten die dort aufgeführten AGB, auf die hiermit verwiesen wird. Dem Nutzer des Online-Shops stehen als Zahlungsmöglichkeiten die automatische Abbuchung vom Konto im Wege eines Lastschriftverfahrens, Zahlung per Kreditkarte oder Überweisung zur Verfügung. Mit einer Waren- oder Dienstleistungsbestellung (Buchung) und der Angabe der entsprechenden Bankverbindung bzw. der Kreditkartendaten erteilt der Nutzer dem Bertreiber eine Einzugsermächtigung für das Lastschriftverfahren / die Kreditkartenabbuchung.
7. Datenschutz Es gelten die Datenschutzbestimmungen des Betreibers. Diese können wie unten stehend abgerufen werden.
8. Korrespondenz Mitteilungen vom Netzwerkerportal.de und den anderen von der Netzwerkerportal Ltd. betriebenen Seiten an seine Nutzer erfolgen über entsprechende Bildschirmmasken nach einem "Login" oder per E-Mail. Mitteilungen von Nutzern an Netzwerkerportal.de müssen über das entsprechende Formular im Navigationspunkt "Hilfe", per Fax 0049.(0)281-89997 oder schriftlich auf dem Postwege erfolgen.
9. Vertragslaufzeit / Kündigung Die kostenlose Mitgliedschaft wird zunächst auf ein Jahr abgeschlossen. Nach Ablauf dieser Mindestvertragslaufzeit verlängert sich die kostenfreie Mitgliedschaft jeweils um ein weiteres Jahr. Eine weitere Verlängerung findet nicht statt, sofern der Nutzungsvertrag fristgerecht gekündigt wird.
Der Nutzungsvertrag ist durch den Betreiber ohne Wahrung einer Kündigungsfrist außerordentlich kündbar, wenn der Nutzer bei der Anmeldung und/oder späterer Änderung seiner Daten absichtlich Falschangaben macht oder gegen diese AGB verstößt.
Die kostenlose Mitgliedschaft aufgrund dieser Bedingungen kann jederzeit in Textform gekündigt werden. Eine Kündigung über das Onlineformular ist ausreichend.
Das beiderseitige Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung bleibt unberührt. Der Nutzungsvertrag bzw. Mitgliedsvertrag kann insbesondere durch den Betreiber ohne Wahrung einer Kündigungsfrist außerordentlich gekündigt werden, wenn der Nutzer bei der Anmeldung und/oder späterer Änderung seiner Daten absichtlich Falschangaben macht oder gegen diese AGB verstößt.
Nach Beendigung des Vertrages werden sämtliche Daten des Nutzers vom Betreiber gelöscht, soweit diese Daten nicht zu Beweiszwecken in Bezug auf eine rechtswidrige Handlung des Nutzers über den Zeitpunkt der Vertragsbeendigung hinaus benötigt werden.
11. Haftungsausschluss Der Betreiber haftet im Rahmen des Vertrags dem Grunde nach nur für Schäden des Nutzers, die der Betreiber oder seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben, aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung des Betreibers oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen und die durch die Verletzung einer Pflicht durch den Betreiber, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist (Kardinalpflicht), entstanden sind.
Die Haftung des Betreibers hinsichtlich eines Schadensersatzanspruches ist auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
In anderen Fällen ist die Haftung des Betreibers vollständig ausgeschlossen. Insbesondere haftet der Betreiber nicht für die Richtigkeit der Angaben anderer Nutzer, da die von den Nutzern bereitgestellten Informationen aufgrund ihres Umfanges nicht immer geprüft werden können.
Der Betreiber kann auch keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen durch andere Nutzer oder Dritte übernehmen; dies gilt insbesondere, wenn der Nutzer die Informationen selbst zugänglich gemacht hat.
Außerdem haftet der Betreiber nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten der Nutzer, soweit den Betreiber unter Berücksichtigung der Beschränkung der Absätze 1 und 2 dieses Paragraphen nicht eigenes Verschulden bzw. Verschulden seiner gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen trifft. Der Betreiber ist insoweit berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die diesen Bedingungen zu Grunde liegenden Richtlinien hin zu überprüfen und ggf. zu ändern oder zu löschen.
Außerdem haftet der Betreiber nicht für von diesem nicht zu verantwortende Ausfälle des Dienstes, beispielsweise aufgrund von höherer Gewalt oder technischen Störungen des Internet.
12. Haftung des Nutzers Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche Angaben im Rahmen der Nutzung der Services des Betreibers wahrheitsgemäß zu machen und versichert dies durch seine Anmeldung / Registrierung. Für den Inhalt der Anmeldung und für die Informationen, die der Nutzer bereitstellt, ist der Nutzer allein verantwortlich.
Der Nutzer haftet sowohl gegenüber dem Betreiber als auch gegenüber Dritten für alle von ihm zu vertretenden Schäden, die durch die Angabe falscher, verfälschter oder nicht zur Person des Nutzers gehöriger Texte und Daten entstehen.
Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber schadlos zu halten von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen, die durch seine Anmeldung und/oder Teilnahme an diesem Service entstehen könnten, sofern diese Schäden nicht auf Vorsatz oder Fahrlässigkeit des Betreibers bzw. dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen.
Der Nutzer verpflichtet sich, nicht vorsätzlich die Daten dritter Personen (einschließlich E-Mail-Adresse) als seine eigenen auszugeben. Insbesondere verpflichtet er sich, nicht in betrügerischer Absicht die Bankverbindung oder die Kreditkartendaten Dritter anzugeben.
Der Nutzer verpflichtet sich, bei Anmeldung und Nutzung des Kontaktportals die jeweils anwendbaren Gesetze einzuhalten.
Der Nutzer verpflichtet sich, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, E-Mail-Adressen und/oder URLs.
Ein Verstoß gegen die vorstehenden Pflichten kann zu einer fristlosen Kündigung der Mitgliedschaft führen und wird ggf. zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst haben.
Der Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, den Nutzer von seinem Service auszuschließen, falls bei der Anmeldung oder Nutzung des Service nach Auffassung des Betreibers sittenwidrige, obszöne oder politisch radikale Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollten.
13. Haftung für Links Der Betreiber distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten verlinkter Seiten oder Grafiken und macht sich diese keinesfalls zu Eigen. Sämtliche Verstöße gegen geltendes Recht, die Nutzungsbedingungen des Betreibers oder die guten Sitten haben die unverzügliche Löschung der Inhalte zur Folge.
14. Kommerzielle Nutzung Der Nutzer versichert, dass er im Zusammenhang mit seiner Mitgliedschaft keine gewerblichen und/oder geschäftlichen Absichten verfolgt. Er verpflichtet sich, das Netzwerkerportal und die weiteren, von der Netzwerkerportal Ltd. ins Netz gestellten Seiten unter keinen Umständen gewerblich oder geschäftlich zu nutzen. Die unbefugte gewerbliche Nutzung des Angebots sowie der Leistungen des Betreibers ist unzulässig und wird rechtlich verfolgt. Ein Verweis auf Waren oder Dienstleistungen anderer Internet- oder sonstiger Anbieter ist generell unzulässig.
Sämtliche Inhalte und Veröffentlichungen des Nutzers müssen privaten Charakter haben und nicht auf die Erzielung eines materiellen Gewinns gerichtet sein. Der Betreiber behält sich im Falle der Nichteinhaltung die sofortige Löschung solcher Inhalte und die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vor.
Der Nutzer verpflichtet sich, es zu unterlassen anderen Nutzern des Dienstes oder sonstigen Nutzern Werbung in jedweder Form für kommerzielle Angebote zu unterbreiten und keine Nachrichten zu versenden, die einem gewerblichen Zweck dienen. Dies bezieht sich insbesondere auch auf das Setzen oder Nennen von entsprechenden Links in den anderen Nutzern oder sonstigen Nutzern des Dienstes zugänglichen Daten-Profilen oder auf den Versand von Nachrichten mit den internen Nachrichtenaustausch-Systemen (z.B. Chat, Nachrichtenversand, Foren und Daten-Profilen).
15. Schadensersatz durch den Nutzer Ein Nutzer, der mit seiner Mitgliedschaft gewerbliche oder geschäftliche Zwecke im Sinne von Punkt 13 dieser Bedingungen verfolgt oder das Portal gewerblich oder geschäftlich im Sinne von Punkt 13 dieser Bedingungen nutzt, verpflichtet sich an den Betreiber einen pauschalierten Schadensersatz in Höhe von 1.000 € zu zahlen. Dem Nutzer bleibt in diesem Fall der Nachweis gestattet, dass ein Schaden nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist als die Pauschale. Dem Betreiber bleibt es vorbehalten nachzuweisen, dass ein höherer Schaden entstanden ist.
Für den Fall der vorsätzlichen oder grob fährlässigen Verletzung dieser Bedingungen beschriebenen Pflichten, verpflichtet sich der Nutzer, soweit der Verstoß nicht bereits einen pauschalierten Schadensersatz nach Absatz 1 begründet, einen pauschalierten Schadensersatz in Höhe von 500 € an den Betreiber zu zahlen. Dem Nutzer wird in diesem Fall der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden ist oder wesentlich niedriger ist als die Pauschale. Dem Betreiber bleibt es vorbehalten nachzuweisen, dass ein höherer Schaden entstanden ist.
16. Urheberrechtliche Berechtigung Der Nutzer versichert, dass er im Rahmen dieses Portals keine Lichtbilder oder sonstige Werke einstellt, ohne nach den einschlägigen urheberrechtlichen Regelungen hierzu berechtigt zu sein. Ein Anspruch des Nutzers auf Veröffentlichung der Profile in den genannten Medien besteht nicht.
17. Änderungsvorbehalt Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese Bedingungen jederzeit anzupassen und zu verändern.
Der Nutzer wird über die Änderungen auf der Webseite des Betreibers informiert. Die Änderung treten einen Monat, nachdem sie auf der Webseite bekannt gegeben wurden, in Kraft. Auf Nutzer, die sich nach Veröffentlichung der veränderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen registrieren, finden nur die veränderten Bedingungen Anwendung.
18. Schriftform / Anwendbares Recht / Rechtswirksamkeit Änderungen des Nutzungsvertrages, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Ein Verzicht auf das Schriftformerfordernis wird ausdrücklich ausgeschlossen.
Die vertraglichen Beziehungen der Vertragsparteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und des Kollisionsrechts.
Für den Fall der Unwirksamkeit oder Teilunwirksamkeit einer der Bestimmungen dieser Bedingungen bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Eine unwirksame oder teilunwirksame Bestimmung wird durch diejenige Bestimmung ersetzt, die der ursprünglichen Bestimmung bei wirtschaftlicher Betrachtung am nächsten kommt.
19. Geschäftssitz / Gerichtsstand Die Netzwerkerportal Ltd. hat ihren Sitz in der Henningstege 17, 46485 Wesel, Kundenservice über Tel.: 0049 (0)281-8110261 Vertretungsberechtigter Geschäftsführer ist: Herr Rudolf Oberdorfer
Gerichtsstand ist soweit zulässig Wesel im Landgerichtsbezirk Duisburg.
Stand: Juli 2008
|
|||||


